Oberkirch zeigt, wie´s gehen kann - Taras Maygutiaks Beitrag im Meinungsforum des Offenblatt

KV-ORTENAU - 04.05.2025

Da Offenburg ja der Nabel der Welt ist, müssen immer wieder Städtevergleiche herhalten, wenn es um irgendwelche Belange geht. Seien es Infrastruktur- oder Bauprojekte in Kiel, Berlin oder Paris oder wenn irgendein Stadtrat meint, er habe das Ei des Kolumbus in einer noch größeren Metropole entdeckt. Dann liebäugelt man doch gerne auch mit dem Omelett-Rezept von dort. Liegt wohl in der Natur der Sache, ist eben so. Heute will ich es etwas bescheidener versuchen. Dabei geht es mir nicht einmal um die Sache selbst, sondern die Frage, wie man etwas angehen kann. Und heute muss dazu Oberkirch herhalten. Anders als in der Schweiz sind hierzulande Politiker aller Ebenen erst einmal Verfechter der repräsentativen Demokratie. In der Praxis heißt das, dass man die Entscheidungen in einer Sache - eben auch wenn sie mal unpopulär sind beziehungsweise gerade dann - nicht dem Bürger überlassen muss, sondern in kleinerem Kreise selbst entscheiden kann, In Sachen "Windpark Schwend" in Oberkirch haben die Bürger jetzt am 20. Juli mit einem Bürgerentscheid das Wort. Sie entscheiden, ob die Stadt die Fläche auf der zwei neue Windräder geplant werden sollen, an das Papierunternehmen Koehler verpachtet werden darf. Bürgerentscheid - ich hatte die Möglichkeiten des Gemeinderates und der Bürger über Bürgerbegehren/Bürgerentscheide seinerzeit in der öffentlichen Gemeinderatssitzung in der Reithalle, bei der die Baumfällungen in der Moltke- und Weingartenstraße heiß diskutiert wurden, angeführt. "Petitionen" sind relativ nutzlose Papiertiger. Und beim Begriff "Mitbeteiligung" bin ich von Natur aus misstrauisch. Meistens geht es darum, so schnell über den Tisch gezogen zu werden, dass alle die Reibungs-Temperatur mit Nestwärme verwechseln. Im §21 der Gemeindeordnung ist geregelt, dass der Gemeinderat einen Bürgerentscheid in einer Sache beschließen kann. Ebenso, wie ein Bürgerbegehren einen solchen Bürgerentscheid herbeiführen kann. Ein paar engagierte Oberkircher hatten nun ein solches Bürgerbegehren inszeniert und die benötigten sieben Prozent der Wahlberechtigten für ein solches mit Unterschriften zusammen bekommen. So geht's, liebe Offenburger - also wenn Ihnen wieder einmal etwas unter den Nägel brennt..,..

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