"Zählen Sie auf uns, wir zählen auf Sie!"
Das ist jetzt das letzte Meinungsforum vor den Gemeinderatswahlen am 9. Juni. Wie doch die Zeit vergeht. Seit zehn Jahren ist die AfD jetzt im Offenburger Gemeinderat vertreten, die ersten fünf Jahre bin ich als Einzelkämpfer ohne Stimmrecht in den Ausschüssen, ohne Informationen aus dem Ältestenrat, ohne Beteiligung in den Aufsichtsräten und ohne das Recht, hier im Meinungsforum einen Text verfassen zu dürfen, zugange gewesen. 2019 konnten wir bei der Gemeinderatswahl mit mehr Leuten ins Rennen gehen wie noch 2014. Und so kam es, dass es uns gelang, als Fraktion in das Gremium einzuziehen. Da wollen wir mit Ihrer Hilfe, liebe Offenburger, jetzt noch gerne eine Schippe drauflegen! In wenigen Tagen werden Sie sehen, dass wir diesmal bei der Anzahl der Kandidaten in die Vollen gehen. Als Opposition werden wir oft in einigen Themenbereichen wahrgenommen. "Opposition ist Mist", sagte mal der SPDler Franz Müntefering und hatte damit in Bezug zur Kommunalpolitik in doppeltem Sinne Recht. Opposition ist erstens mangels Mehrheiten immer doof, aber in einem Gemeinderat ist es "Mist", überhaupt von Opposition zu reden. Das Wesen der Kommunalpolitik ist, dass man sich den Themen zum Wohle der Stadt sachbezogen nähern muss, zumindest sollte. Wir als AfD in Offenburg handhaben das so. Wir wollen künftig die Themen Bürgerbegehren und -entscheid forcieren und besser über die Vorgehensweisen informieren. Das, was oft als "Mitbeteiligung" verkauft wird, ist meist nur eine Mogelpackung. Am Ende steht in der Regel der Verwaltungsvorschlag. Ähnlich verhält es sich bei den Anträgen der Fraktionen. Ist er dem Rathaus genehm, wird er hübsch aufgewertet und bekommt ein Schleifchen drum. Anders läuft es, wenn er nicht ins (Rathaus-) Konzept passt. Wir kennen das von unseren Anträgen. Jetzt hat die SPD einen ganz annehmbaren Antrag (böse Zungen sagen aus wahltaktischen Gründen) gestellt. Es geht um einen Planungsstopp der "Umgestaltung Weingarten- und Moltkestraße." Im Rathaus findet man den nicht gut. Der Antrag erscheint uns jenseits jeder Brandmäuerle-Diskussion als unterstützenswert. Logisch, wir hatten das von Anfang an gefordert. Damit Sie als Offenburger künftig mehr Gewicht mit Ihren Ansichten bekommen, sagen wir Ihnen in Sachen Gemeinderatswahl: "Zählen Sie auf uns, wir zählen auf Sie!"
Taras Maygutiak (entschärft im Offenblatt)