500 Einwohner diskutierten über Kernstadtthemen von Ortschaftsrat bis Rheinschiff

AfD Kehl - 09.11.2023

Bericht von AfD-Stadtrat Marco Nardini.

Nach Angaben der Stadtverwaltung waren es rund 500 Kehler Bürger, die am Mittwochabend (8. November) zur Einwohnerversammlung in die Stadthalle kamen. Festzustellen war, dass dies eher die älteren Bürger der Stadt waren. Nur vereinzelt sah man junge Gesichter.

Dreieinhalb Stunden dauerte die ganze Veranstaltung. Professor Jürgen Fleckenstein von der Hochschule Kehl und Norbert Brugger vom Städtetag Baden-Württemberg stellten Vor- und Nachteile der Wahl eines Ortschaftsrates für die Kernstadt oder die Einrichtung eines Bezirksbeirats vor. Einwohner der Kernstadt mit Sundheim (das sind knapp 22.000 Einwohner) wollen einen Ortschaftsrat bekommen. 

Im zweiten Teil des Abends ging es um aktuelle Vorhaben in der Kernstadt Vom Sanierungsgebiet zwischen Stadthalle und Museum über die Standortfrage für die Grundschule Sundheim, Betreuungsmöglichkeiten für Kita- und Grundschulkinder bis zur Umgestaltung des Rosengartens und der Frage. ob auf dem Marktplatz ein Rheinschiff aufgestellt werden soll, schreibt die Stadtverwaltung auf ihrer Internetseite.

Vor Ort war für die AfD unser Kehler Stadtrat Marco Nardini und berichtete über den Abend in der sehr gut gefüllten Halle. 

Beifall im Publikum gab für das Projekt eines Ortschaftsrates in Kehl. Die beiden Referenten erklärten den Aufbau, den Ablauf sowie die Vor- und Nachteile. 

Der Vertreter des Städtetags erklärte, dass es in dieser Größe nichts vergleichbares in Baden-Württemberg gibt. Man konnte in der anschliessenden Diskussion erkennen, dass die Wortführer der Bürger in der Interessensgemeinschaft Kernstadt gegen eine Alternative, wie zum Beispiel einen Beirat sind, da dieser ja vom Gemeinderat bestimmt wird und nicht von den Bürgern gewählt würde. 

Oberbürgermeister Wolfram Britz hat dazu aus unserer Sicht sehr gut argumentiert und aufgerufen, sich doch zur Kommunalwahl aufstellen zu lassen, oder ggf. eine eigene Liste für den Gemeinderat zu bilden, denn auch ein Ortschaftsrat hat im Gemeinderat der Stadt nur eine beratende Funktion und kann lediglich Vorschläge unterbreiten. Erinnern wir uns an das zweite Asylheim in Odelshofen. 100% der Bürger waren, wie auch der Ortschaftsrat dagegen. Vom Gemeinderat wurde es dennoch mit Mehrheit durchgesetzt. 

Es bleibt also spannend.

Wir von der AfD können die Kehler Kernstädtler nur einladen und motivieren, wie es unser zweiter AfD-Stadtrat Günter Geng schon im Oktober in der Bürgerfragestunde zu Beginn der Gemeinderatssitzung in der Kehler Stadthalle formulierte - sich an die im Gemeinderat vertretenen Parteien zu wenden - auf deren Listen sich als Kandidat zu bewerben, oder eigene Liste zu erstellen. Wir von der AfD sind für vertiefende Gespräche und auch mögliche Kandidaturen - auch von parteilosen Bürgern - offen.

Am Ende ist das die von unten wachsende Demokratie - der Wähler entscheidet. 

Unser Rat an die Interessengemeinschaft: Gehen Sie mit Ihrem Anliegen auch auf die Straße Bei 22.000 Einwohnern in der Kernstadt und Sundheim sollten künftig deutlich mehr als unter einem Viertel der Wahlberechtigten auch an der Wahl teilnehmen. Mit eigenen Kandidaten - ob mit einer Liste oder auf den Wahlzetteln der anderen Parteien sollte es mit vereinten Kräften möglich sein, 4 bis 6 Personen in den Gemeinderat zu entsenden und somit weit mehr erreichen zu können.

Vorläufiges AfD-Fazit: Ein eigener Ortschaftsrat für Kehl bringt aus unserer Sicht keine signifikanten Vorteile für die Kernstadtbewohner und ist zudem ein nicht zu unterschätzender Kostenfaktor. Das Geld könnten wir uns in anderen dringenden Projekten der Stadt - Kombibad, Kitas und Schulen - besser investiert vorstellen.

Das Rheinschiff auf dem Kehler Marktplatz gehört da nicht dazu. Das darf gern spendenfinanziert an einem anderen geeigneten Ort - z.B. vor dem Bahnhof in Richtung des Zollareals aufgestellt - ein Blickfang für die Hafenstadt Kehl am Rhein sein.

Diesen Beitrag finden Sie auch auf Facebook der AfD Kehl

Ein guter Bericht dazu von Martin Egg von der Kehler Zeitung 

Auch die Stadt Kehl hat vertiefende Infos und die Präsentationen zu dieser Bürgerversammlung auf ihrer Startseite.

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