Mit zweierlei Maß - Taras Maygutiak im Offenblatt

KV-ORTENAU - 02.07.2022

Können Sie sich noch an den rotierenden Lichtkegel vor einer Offenburger Discothek erinnern, der auf Antrag der Grünen wegen Lichtverschmutzung und so abgeschaltet werden musste? Sagt Ihnen das Samba-Festival noch etwas? Können Sie sich vorstellen, nachts um halb Zwei in der Innenstadt mal vor einer Wirtschaft ein Aperol trinken zu dürfen? Können Sie sich vorstellen, mal wieder ganz normal zu Silvester Feuerwerkskörper und Raketen zu zünden?

Man könnte hier noch zig weitere sinnbefreite Verbote und Einschränkungen nennen, mit denen die Bürger mal mehr, mal weniger begründet überzogen wurden. Aber, wer kommt schon auf die Idee, nachts um halb Zwei ohne Vorwarnung ein beinahe halbstündiges Feuerwerk abzubrennen? Auch ich wurde durch den Krach aus dem Schlaf gerüttelt. Einen Angriff der russischen Streitkräfte schloss ich erst einmal aus. Mein zweiter Gedanke war: feiert der Oberbürgermeister oder der Ordnungsamtschef etwa einen Runden? Wer sonst könnte sich in unserer Stadt das Recht so flexibel herausnehmen?

Gut, jetzt wissen wir es. Es war das Feuerwerk der 80er-Geburtstagssause von Tunnelbauer Martin Herrenknecht. Meine Glückwünsche zum Wiegenfeste! Wer's genehmigt bekommt.... Genau da liegt das Problem. Was wurde und wird hier in der Stadt nicht alles untersagt, nicht genehmigt und verboten. Man hatte es nicht einmal nötig, die Offenburger vorher zu informieren. Das sei "gesetzlich nicht vorgesehen", hieß es lapidar vom Hofe. Deutlicher hätte man bei der Stadt eigentlich gar nicht demonstrieren können, wie mit zweierlei Maß gemessen wird, wenn etwas erlaubt werden soll oder nicht. Im rechtlichen Bereich zeigt sich die Stadt, wie schon des Öfteren, ohne jeden Kompass.

Ein Gutes hat's: dem gemeinen Bürger wurde vor Augen geführt, wo sein Stellenwert ist.

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