Themenabend mit Doris von Sayn-Wittgenstein - Innerparteiliche Demokratie und Verfassung

OV Ettlingen - 06.04.2024

Der AfD Ortsverband Ettlingen im Karlsruher Land lädt für Samstag, den 6. April 2024 zu einem Themenabend mit Doris von Sayn-Wittgenstein ein.

Beginn ist um 19 Uhr, Saalöffnung um 18:30. Waldsaumhalle, Zum Scheffelhof 22, 76275 Ettlingen

Hauptthema der früheren Landesvorsitzenden des AfD Landesverbandes Schleswig-Holstein wird die von Professor Karl Albrecht Schachtschneider in seinem Aufsatz gegliederte Thematik Partei und Verfassung sein.

„Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“, stellt § 1 Abs. 1 S. 1 Parteiengesetz fest. Wer aktiv an der politischen Willensbildung des Volkes teilnehmen will, kann das auf vielfältige Weise tun, mitfinanziellen Mitteln, in den Medien, durch Wissenschaft, literarisch, künstlerisch, vor allem aber durch Mitarbeit in einer Partei." https://www.kaschachtschneider.de/wp-content/uploads/2019/12/parteiausschluss_und_verfassung.pdf

Es wird sicher ein sehr interessanter Abend und im Anschluß eine sehr angeregte Diskussion dazu geben.

Hier der Wikilügia-Eintrag zu Doris von Sayn-Wittgenstein: https://de.wikipedia.org/wiki/Doris_von_Sayn-Wittgenstein

Um allen Legendenbildungen vorzubeugen: Frau Doris von Sayn-Wittgenstein ist reguläres und rechtmässiges Mitglied des Landesverbandes Baden-Württemberg. Das Parteiaussschlußverfahren war letztendlich nie erfolgreich. Der Bundesvorstand hat das vom ehemaligen Parteivorsitzenden Meuthen angestrengte Verfahren "beendet".

Wörtlich heisst es im Mail vom 23. Februar des Bundesgeschäftsführers:

1 Der AfD-Bundesvorstand hat heute beschlossen, sein vor dem Kammergericht Berlin geführtes Berufungserfahren gegen Sie (Az.: 5 U 56/21 58 O 150/19 LG Berlin II) - aufgrund der im Hinweisbeschluss des Kammergerichts Berlin vom 15.02.2024 kommunizierten geringen Erfolgsaussichten, welche vor allem auf Verfahrensfehler des Bundesschiedsgerichts zurückzuführen sind - zurückzunehmen.

2 Die Rücknahme ist durch Mitteilung des in der Angelegenheit mandatierten Rechtsanwalts an das Kammergericht Berlin heute 18:01 Uhr rechtskräftig erfolgt.

3 Sie sind in der Mitgliederverwaltung der Alternative für Deutschland entsprechend und unverzüglich wieder aktiviert worden.

4 Durch den Wechsel des Hauptwohnsitzes sind Sie jetzt dem Landesverband Baden-Württemberg zugeordnet.

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