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Deutschland muss wehrhaft sein – auch und besonders gegen Erdoğan

calendar 11.03.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Erdoğan führt Merkel vor\r In respektloser Kolonialherren-Manier lässt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wissen, dass er auch in Deutschland nach Belieben Wahlkampfreden halten und sonst einen Aufstand machen werde. „Dass Erdoğan unserer Regierung keinen Respekt zollt, spri...
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„Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube“

calendar 11.03.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Überwiegend Forderungen der AfD\r Die sogenannte Strobl-Initiative ist Gegenstand eines Antrages der FDP/DVP-Fraktion. Dass sich der Stuttgarter Landtag mit dem Abschiebungspapier des Innenministers befasst, begrüßt der AfD-Fraktionsvize Emil Sänze: „Die Strobl-Initiative verdient eine Legitim...
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Mit der AfD wird es keine Frauenquote geben – Vertreterinnen von SPD und CDU standen teilweise auf Seiten der AfD

calendar 10.03.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Die Landtagspräsidentin Muhterem Aras lud am Donnerstag, den 9. März 2017, zu einer Veranstaltung zum Internationalen Frauentag ein. Das Thema lautete „Frauenvielfalt in Baden-Württemberg“. Neben einer Gesprächsrunde mit Baden-Württembergerinnen waren die frauenpolitischen Sprecher aller La...
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Terrorgefahr nimmt zu – Wann handelt die Regierung endlich?

calendar 10.03.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Zur Gefahr von islamistisch motivierten Terror- und Gewalttaten in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:\r \r „Seit 2013 hat sich die Zahl von Hinweisen auf mögliche Terroranschläge laut Verfassungsschutz verdreifacht. Von 1600 islamistischen Gefährdern in Deutschland w...
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Gesetz zur Entsorgung von Bau-Styropor würde bundesweite Kosten von bis zu 24,5 Milliarden Euro verursachen – in Baden-Württemberg rund 2,5 Milliarden Eur

calendar 10.03.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Dämmplatten aus Styropor wurden lange als Wundermittel zur Energieeinsparung gefeiert. „Dabei werden bei ihrer Herstellung große Mengen CO2 freigesetzt. Davon war bei linksgrünen Weltverbesserern natürlich nie die Rede“, sagt Emil Sänze. Stattdessen wurde das Flammschutzmittel HBCD von der ...
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Konstituierende Sitzung: Neuer AfD-Landesvorstand nimmt seine Arbeit auf

calendar 10.03.2017 user AFD-BW
Stuttgart, 10.03.2017. Der am vergangenen Wochenende auf dem Parteitag in Sulz am Neckar neu gewählte Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg traf am gestrigen Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung in Stuttgart zusammen. Die zehn Mitglieder des Gremiums trafen sich am Abend in den Räuml...
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Nettokredite des Landes kosten Steuerzahler jährlich 1,5 Milliarden Euro Zinsen

calendar 10.03.2017 user KV-HOHENLOHE-SCHWAEBISCHHALL
Trotz niedriger Zinsen sind die Verbindlichkeiten des Landes Baden-Württemberg seit 2006 um über 5 Milliarden Euro angewachsen. Das ergab eine Kleine Anfrage, die der AfD-Abgeordnete Udo Stein der Regierung stellte. „Obwohl für das Jahr ein Haushaltsüberschuss in Milliardenhöhe berechnet wurd...
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Landeserstaufnahmestelle Ellwangen: 1000 Polizeieinsätze in weniger als zwei Jahren (10.03.17)

calendar 10.03.2017 user KV-HOHENLOHE-SCHWAEBISCHHALL
Erst am Donnerstag rückte die Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen erneut in den Fokus der Öffentlichkeit. 40 Bewohner waren unter anderem mit Stangen und Scheren aufeinander losgegangen. 14 Einsatzfahrzeuge der Polizei rückten an, um die Situation zu klären. Der AfD-Abgeordnete Udo Stein...
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Wir brauchen dringend die australische Lösung statt humanitärer Visa

calendar 07.03.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Der EuGH hat entschieden, dass die EU-Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet sind, Flüchtlingen ein humanitäres Visum auszustellen. Beatrix von Storch, stellv. Vorsitzende der AfD und stellv. Vorsitzende der EFDD-Fraktion im EU-Parlament bezieht folgende Stellung:\r \r „Ich begrüße die Entsc...
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Frau Merkel drückt sich vor ihrer Verantwortung

calendar 07.03.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Zur Hamburger Absage des Auftrittes des türkischen Außenministers erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:\r \r „Es gibt kein Recht für Vertreter fremder Staaten in Deutschland Versammlungen abzuhalten. Wenn ausländische Staatsmänner in Deutschland eine Rede halten, da...
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Antrag der AfD-Fraktion zur Verpflichtung der Bewohner von Flüchtlingsunterkünften die Reinigung derselben selbst durchzuführen

calendar 07.03.2017 user KV-PFORZHEIM-ENZ
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hager, die AfD-Fraktion stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen: Pforzheimer Gemeinschaftsunterkünfte für Flüchtlinge und Asylanten sollen in Zukunft von den Bewohnern selbst gereinigt werden. Laufende Verträge mit Reinigungsfirmen bezüglich...
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AfD und ABW: Rückzahlung von mehr als 400 000 Euro Fraktionszuwendungen an den Steuerzahler

calendar 06.03.2017 user KV-ROTTWEIL-TUTTLINGEN
Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen sind durch viele Verbeamtungen deutlich teurer\r Die im vergangenen Jahr vollzogene und wieder aufgehobene Spaltung in zwei Fraktionen – AfD und ABW – hat die Steuerzahler nicht mehr, sondern weniger Geld gekostet als angenommen. Dieses Ergebnis stellte d...
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