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Krawalle in Frankfurt (Main)

calendar 19.03.2015 user KV-RAVENSBURG
"... Denn darauf basiert dieses System: dass alle ihre Ziele mit gleichen, friedlichen Mitteln zu erreichen versuchen. Es darf keine Sonderrechte und keine Nachsicht für jene geben, die besser als alle anderen zu wissen meinen, was gut ist für diese Welt. "\r \r \r http://www.zeit.de/politik/deut...
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Nachtragshaushalt wegen steigender Kosten einer verfehlten Asyl- und Flüchtlingspolitik

calendar 12.03.2015 user KV-LUDWIGSBURG
Stuttgart, 11. März 2015. Die grün-rote Landesregierung muss einen Nachtragshaushalt 2015 mit Mehrausgaben von 550 Millionen Euro beschließen. Dabei wurde der Doppelhaushalt 2015/2016 erst vor vier Monaten verabschiedet. In dieser Summe stecken allein 400 Mio. Euro für Kosten im Zusammenhang mit...
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Der Gender Plan

calendar 10.03.2015 user KV-RAVENSBURG
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Mannheim – AfD zur Stellenausschreibung eines(r) “Vielfaltsbeauftragten”

calendar 07.03.2015 user KV-LUDWIGSBURG
Veröffentlicht am 6. März 2015 um 14:21 Uhr\r \r \r \r \r \r \r \r Mannheim/ Metropolregio Rhein-Neckar.Die AfD-Fraktion im Mannheimer Gemeinderat beobachtet mit Sorge, wie die Stadt ständig neue, überflüssige Stabsstellen für Klientelpolitik, Ideologieproduktion und Selbstdarstellung schafft....
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Migrantengewalt in Mannheim

calendar 05.03.2015 user KV-RAVENSBURG
Angesichts der schweren von Migranten verübten Verbrechen in Mannheim gerät der Oberbürgermeister Peter Kurz ins "Grübeln". Ein Oberbürgermeister sollte jedoch nicht grübeln, sondern eine verantwortungsvolle Politik betreiben und seine Bürger vor solchen Verbrechen zu schützen versuchen.\r E...
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Schäfer: Fall Edathy offenbart Hinterzimmer-Politik in ihrer Vollendung

calendar 04.03.2015 user KV-LUDWIGSBURG
Zur Einstellung des Verfahrens gegen Sebastian Edathy erklärt der Spitzenkandidat der AfD-Bremen, Christian Schäfer:\r “Die Nachricht ‘Edathy kommt Staatsanwaltschaft entgegen’ klingt wie ein schlechter Witz. Die SPD hat den Deal mit Edathys Anwalt eingefädelt – damit der Waschgang der sc...
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Lucke wirft Bundesregierung naive Griechenland-Politik vor

calendar 24.02.2015 user KV-LUDWIGSBURG
“Dass Saulus zum Paulus wird, ist in Griechenland nicht zu erwarten”, kritisierte Bernd Lucke, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, die Haltung der Bundesregierung, die für heute neue Sparversprechen der griechischen Regierung erwartet. “Es ist hochgradig naiv, zu glauben, dass di...
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Previous Next Mitbestimmung in Baden-Württemberg muss weiter gestärkt werden

calendar 24.02.2015 user KV-LUDWIGSBURG
\r Mitbestimmung in Baden-Württemberg muss weiter gestärkt werden\r \r \r 17. Februar 2015\r Pressemitteilungen\r AfD Kernforderung nach mehr direkter Demokratie wird nur bei den Kommunen umgesetzt\r \r Stuttgart, 16. Februar 2015. Die baden-württembergische Landesregierung will sich für mehr Mi...
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AfD-Spitze kündigt Verfassungsklage gegen EZB-Politik an

calendar 15.02.2015 user KV-LUDWIGSBURG
Der Hamburger Spitzenkandidat Jörn Kruse und die AfD-Europaabgeordneten Lucke, Henkel und Starbatty wollen gegen die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank Verfassungsklage erheben.\r \r “Die Beschlüsse des EZB-Rats vom 22.Januar 2015 und der im November beschlossene massenhafte Ankauf von ri...
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Flüchtlingsunterbringung stellt baden-württembergische Kommunen vor enorme Probleme

calendar 15.02.2015 user KV-LUDWIGSBURG
Stuttgart, 10. Februar 2015. Die baden-württembergischen Landkreise sehen sich angesichts des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen und Asylbewerbern großen finanziellen und logistischen Problemen ausgesetzt. Seit Jahren beklagen die Kommunalverbände, dass Kreise und Kommunen von Bund und Land i...
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Bernd Lucke zur Kriegsgefahr in der Ukraine

calendar 13.02.2015 user KV-RAVENSBURG
In der Ukraine besteht eindeutig eine Kriegsgefahr. Die Antwort auf die Bewaffnung der Separatisten darf jedoch nicht sein, dass der Westen seinerseits Waffen in die Ukraine liefert. Das würde eine Spirale der militärischen Eskalation auslösen und die Gefahr eines Stellvertreterkrieges hervorrufe...
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Bündnis für Familien

calendar 11.02.2015 user KV-LUDWIGSBURG
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