Weidel: SPD untergräbt ihren eigenen Mindestlohn

KV-ORTENAU - 14.12.2015
Berlin, 10. Dezember 2015. Zur Arbeitsmarktpolitik von SPD-Arbeitsministerin Nahles erklärt AfD-Vorstandsmitglied Alice Weidel: „In der Bundesregierung wird vor allem die SPD nicht müde, die Mär von den gut ausgebildeten Fachkräften zu verbreiten, die als ‚Flüchtlinge‘ nach Deutschland kommen. Tatsächlich hat das Gros der Migranten, die derzeit ins Land strömen, keine qualifizierende Berufsausbildung. Das heißt, sie kommen zum größten Teil auch mittel- bis langfristig als Arbeitskräfte bestenfalls nur für den Niedriglohnsektor in Betracht. Mit ihrer Politik der offenen Tür, schafft die Große Koalition ein massives Überangebot in diesem Sektor und untergräbt dadurch letztlich ihr eigenes Mindestlohngesetz. Im Niedriglohnsektor wird ein trade-off entstehen zwischen Massenarbeitslosigkeit bei Beibehaltung des Mindestlohns und staatlich subventionierten Dumpinglöhnen. Für eines von beiden Übeln muss sich die Regierung dann entscheiden und da Arbeitslosenzahlen immer schlecht aussehen, wird der Mindestlohn, das Lieblingsprojekt der Sozialdemokraten, zum Opfer der Asylkrise werden. Den Schaden haben diejenigen, die eigentlich die Kernklientel der SPD sind – die einfachen Arbeiter. Statt für diese Politik zu machen, stoßen die Sozialdemokraten aber lieber ins Horn der Arbeitgeberlobbyisten, die ‚Fachkräfte‘ rufen und ‚Lohndumping‘ meinen.“
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