AfD-Gemeinderatsfraktion Pforzheim

Pressemitteilung

AfD gegen Aufgabe von Gewerbeflächen

10. November 2017

Bestehende Gewerbeflächen müssen in Pforzheim unbedingt erhalten werden. Darauf verweist die AfD-Fraktion im Pforzheimer Gemeinderat mit Nachdruck. „Gerade in einer Stadt, in der es aufgrund einer relativ kleinen und dazu waldreichen Gemarkung schwer falle, neue Gewerbegebiete auszuweisen, ist es umso wichtiger, jede Umwandlung oder Zweckentfremdung der bestehenden zu verhindern“, so Stadtrat W. Peter Gremminger für seine Fraktion.

Dies geschehe in Pforzheim aber immer häufiger. Sowohl reine Verwaltungsgebäude ohne Produktionsanteile als auch Verkaufsstätten wie aktuell das Sozialkaufhaus müssen aus Sicht der AfD-Gemeinderatsfraktion nicht in ein Gewerbegebiet und sollen es auf Grund des Flächenmangels derzeit auch nicht. Die genannten Projekte seien zweifellos für Pforzheim wichtig, aber in anderen Gebieten umzusetzen. Dies sei auch der einzige Grund für die Ablehnung eines Sozialkaufhauses in der Naglerstraße durch die AfD-Gemeinderatsfraktion gewesen, wie Gremminger betont.

Noch im Januar 2016 sei in einer Vorlage das Gebiet „Östlich der Naglerstraße“ als kleines gewachsenes Gewerbegebiet bezeichnet worden. Die vagen Aussagen der Verwaltung zu späteren Auswirkungen der Planungsänderung sieht die AfD-Fraktion als eine latente Bedrohung der Existenz dieses Gewerbegebiets. Wer in Pforzheim Beispielen wie dem Werksviertel in München nacheifern möchte, möge zum einen die Dimensionen vergleichen und zum anderen darlegen, ob und wo hier Gewerbeflächen dazukommen.

Fehlende Gewerbeflächen in Pforzheim werden nicht nur von der Verwaltung bei fast jeder sich bietenden Gelegenheit beklagt. Und diese Klagen erfolgen zu Recht.

Die Entwicklung neuer Flächen benötigt in einem Rechtsstaat einfach Zeit; daher sei es umso unverständlicher, dass die bestehenden Gewerbeflächen durch Änderungen von Bebauungsplänen sukzessive dezimiert werden.