"Grundrechte wahren, Shut-down-beenden"

Während des medialen Corona-Panik-Hypes der vergangenen Wochen ist untergegangen, dass es ein internes Strategiepapier aus dem Bundesinnenminsterium gab, in dem empfohlen wurde, gezielt Angst zu verbreiten, um so eine Akzeptanz für die "Maßnahmen" zu erreichen. Dumm nur, dass das an die Öffentlichkeit gelang.

Spätestens da war mir klar, dass ich den Zahlen-Flickschustereien aus Berlin keinen Glauben mehr schenken kann. Mittlerweile hat sich bestätigt, dass die gezeichneten Schatten an der Wand nur Schatten sind. Den Verantwortlichen bei der Stadt Offenburg kann und will ich keine Vorwürfe machen. Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste. Wie soll man auch reagieren, wenn von "oben" gelieferte Szenarien zum Handeln zwingen?

Jetzt gilt es, schnell wieder zur Normalität zurückzukehren. Einzelhändler und Gastronome müssen wieder ohne Einschränkungen ihr Geschäft öffnen können. Finanziell brennt bei vielen - auch bei Menschen in Kurzarbeit - die Hütte. Das gesamte gesellschaftliche Leben muss wieder laufen - und zwar schnell.

Wir dürfen zudem nicht mehr zulassen, dass unsere Grundrechte, unser Grundgesetz derart mit Füßen getreten werden. Angst und Panik scheinen geschichtsvergessen zu machen. Um hier meinen Unmut zu äußern, gehe ich jeden Samstag mit einem Schild "Grundrechte wahren, Shut-down-beenden" in der Innenstadt spazieren. Können Sie auch tun, als Spaziergänger müssen Sie sich nirgends anmelden. Den Haushalt der Stadt Offenburg haben wir als AfD-Fraktion übrigens abgelehnt. Sollte Bürgermeister Kopp mit seinen optimistischen Prognosen Recht behalten, ist es ja gut. Allein' mir fehlt der Glaube. 

Taras Maygutiak
Stadtrat in Offenburg