Aufgestachelt durch die selbsternannten Antirassisten und den Grünen-Stadtrat Norbert Großklaus hatten sich die Gemeinderatsfraktionen - außer den Freien Bürgern Offenburg - dazu hinreißen lassen, eine völlig hanebüchene Rücktrittsforderung gegen meinen Ratskollegen Christian Eggs und mich auszusprechen. Hintergrund war eine angebliche Fahrt ins sachsen-anhaltische Schnellroda. Wir haben das übrigens weder bestätigt, noch dementiert. Es geht die Gemeinderatskollegen schlicht nichts an, was wir in unserer Freizeit machen. Wir interessieren uns auch nicht für deren Freizeitaktivitäten. Noch leben wir in einem freien Land. Die richtigen Worte zur Sache - ich hätte es nicht besser ausdrücken können - lieferte eine Offenburgerin in einem Leserbrief im OT: Dass die CDU, FDP, Grüne, Freie Wähler und SPD die Stadträte Taras Maygutiak und Christian Eggs zum Rücktritt auffordern würden, halte sie "für eine absolute Unverschämtheit", schrieb sie. Es sei eine demokratische Selbstverständlichkeit, dass gewählte Mandatsträger sich frei bewegen und auch außerhalb des politischen Mainstreams informieren und austauschen dürften - ob man ihre politische Richtung teile oder nicht, so die Autorin: "Die Veranstaltung in Schnellroda war weder verboten, noch gesetzeswidrig." Alleine die politische Gesinnung oder politische Nähe zu bestimmten Strömungen als Grund für einen Rücktritt zu fordern, zeige ein beunruhigendes Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit. "Wer in einer pluralistischen Gesellschaft ernsthaft meint, durch moralische Empörung und politischen Druck unliebsame Vertreter aus dem Amt zu drängen, gefährdet genau das, was er vorgibt zu verteidigen: unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung", schreibt die Leserbriefschreiberin und schließt mit dem Satz: "Man muss die AfD nicht mögen - aber man muss akzeptieren, dass ihre Vertreter demokratisch gewählt wurden. Alles andere ist politische Ausgrenzung auf Kosten der Demokratie." Durch die überwältigende Ressonanz, die ich persönlich auf dieses grobe Rückktrittsforderungsfoul bekommen habe, gehen wir mit der Gewissheit in die Sommerpause, dass das viele, viele Offenburger genauso bewerten. Ein "herzliches Dankeschön" meinerseits geht an die Leserbriefautorin!
Taras Maygutiak


